SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2014/48 vom 28. Juli 2015 , Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015 - Sg Verwaltungsgericht (2015)
Baurecht. Baubewilligung Fernwärmezentrale und Photovoltaikanlage. Korrekturgesuch mit veränderter Gebäudedisposition. Art. 8 und 67 BauG (sGS 731.1). Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 11 Abs. 2 und 25 Abs. 1 USG (SR 814.01). Art 7 Abs. 1 LSV (SR 814.41).Die Einreichung von Korrekturbaugesuchen zur Verbesserung von Punkten, welche mit den öffentlich-rechtlichen baurechtlichen Bestimmungen nicht im Einklang stehen, ist zulässig und entspricht einer gängigen Praxis. Im Weiteren erweist sich der Grundsatz der genügenden Bestimmtheit der Norm insofern als eingehalten, als in Art. 13 der Bauordnung der Gemeinde (BO) die Abstandsvorschriften der benachbarten Bauklassen als für öffentliche Bauten anwendbar erklärt werden und zudem in jedem Fall öffentliche und private Interessen zu berücksichtigen sind. Hinsichtlich der (öffentlich aufgelegten und vom Baudepartement genehmigten) Regelung kann nicht von einer nicht voraussehbaren oder ungewöhnlichen Rechtsfolge ausgegangen werden, mit welcher unter keinen Umständen zu rechnen war.Rechtmässigkeit des Zonenplans. Veränderte Verhältnisse, welche eine akzessorische Prüfung der Zonenplanänderung im vorliegenden Verfahren rechtfertigen könnten, waren mit Bezug auf das zur Diskussion stehende Projekt nicht dargetan. Die Zonenkonformität der Fernwärmezentrale (Zone für öffentliche Bauten und Anlagen) ist gegeben. Keine Baute von überörtlicher Bedeutung (Art. 69bis Abs. 1 BauG); daher keine Pflicht zum Erlass eines Sondernutzungsplans.Das Vorgehen der Baubehörde, die Verpflichtung zur Einhaltung der Planungswerte in der Baubewilligung bzw. im Einspracheentscheid explizit in Form einer Auflage zu vermerken, erweist sich insofern notwendig und gerechtfertigt, als sich erst dadurch - und nicht schon durch die (generell-abstrakte) gesetzliche Festlegung der Planungswerte - eine individuell-konkrete Verpflichtung ergibt. Zu Recht stellte die Vorinstanz fest, dass das Fehlen der vorgängigen Erbringung des Nachweises der Einhaltung